Dass das nationale Frühwarnsystem Lücken aufweist, wurde spätestens zum Warntag 2020 deutlich. Seitdem war immer wieder von einem Comeback der vielerorts bereits abgesetzten Sirenen die Rede. Nun werden die Überlegungen in Berlin konkret.
Bis zu 400 Katastrophenwarnungen wurden in Berlin eingerichtet. Sie seien zunächst für touristisch frequentierte Innenstädte und dicht besiedelte Gebiete geplant, teilte der Innenminister des Senats am Montag mit. Derzeit sind die ersten Plätze für Sirenen auf Verwaltungsgebäuden festgelegt. Berlin erhält 4,5 Millionen Euro aus einem Förderprogramm des Bundes. Für den Betrieb der Sirenen ist die Berliner Feuerwehr zuständig. Zuerst berichtete der „Tagesspiegel“.
Die leistungsstarken und damit teuren Sirenen wurden von der Bundesregierung in Berlin bis in die 1990er Jahre betrieben und dann, wie in anderen Städten, nach dem Ende des Kalten Krieges als Warngerät im Zivilschutz abgeschafft. Ein nationaler Warntag im Jahr 2020 hat einige große Lücken im nationalen Frühwarnsystem aufgedeckt. Das Bundesinnenministerium sprach daraufhin von einem “Fehler”, viele Menschen hätten die zentral gesteuerten Testwarnungen zu spät erhalten.
Die Bundesregierung hat im Frühjahr 2021 ein Förderprogramm für Sirenen in Höhe von 88 Millionen Euro aufgelegt, auf das alle Bundesländer Zugriff hatten. Der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) forderte, dass zur Alarmierung der Bevölkerung überall Sirenen zur Verfügung stehen müssten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) argumentiert, dass Nachtsirenen für die Alarmierung von Menschen in Notfällen besonders wichtig sein können.
Bevölkerungsschutz und Friedenszeiten liegen in der Verantwortung der Länder und Kommunen. Im Sommer 2021 prüfte Berlin daher, ob Warnsirenen notwendig seien. Die Flutkatastrophe in Westdeutschland im Juli verstärkte ähnliche Überlegungen in vielen Bundesländern. Der Krieg in der Ukraine hat das Thema wieder in den Fokus gerückt.
In Berlin sollen die Sirenen andere Warnungen ergänzen. Warnungen erfolgen auch über Smartphone-Apps wie „Nina“ und „Katwarn“, elektronische Plakate auf der Straße, Anzeigen an Bahnhöfen und in Bussen und Bahnen, über Funk und Lautsprecherdurchsagen von Polizei und Feuerwehr.
Ausstrahlung: Inforadio, 21. März 2022, 12:00 Uhr
Add Comment